Marienfels

Der Aufstieg des Rechtsextremismus in den Vereinigten Staaten

Der Rechtsextremismus in den Vereinigten Staaten scheint zu wachsen. Die Zahl der Terroranschläge rechtsextremer Täter ist in den letzten zehn Jahren gestiegen und hat sich zwischen 2016 und 2017 mehr als vervierfacht. Die jüngsten Rohrbomben und der Synagogenangriff vom 27. Oktober 2018 in Pittsburgh sind symptomatisch für diesen Trend. Die US-Bundesbehörden und lokalen Behörden müssen sich schnell verdoppeln, um dieser Bedrohung zu begegnen. Auch in Europa sind die rechtsextremen Angriffe angestiegen und stiegen zwischen 2016 und 2017 um 43 Prozent.

Die Bedrohung durch den rechten Terrorismus in den Vereinigten Staaten und Europa scheint zu steigen. Von besonderer Bedeutung sind weiße Rassisten und regierungsfeindliche Extremisten wie Milizen und so genannte souveräne Bürger, die daran interessiert sind, Angriffe auf Regierungs-, Rassen-, religiöse und politische Ziele in den Vereinigten Staaten zu planen.1 Der 27. Oktober 2018, die Schießerei auf die Synagoge von Robert Bowers in Pittsburgh und die Verhaftung von Cesar Sayoc, der Rohrbomben an prominente Demokraten geschickt hat, scheinen die jüngsten Anzeichen dieses Trends zu sein. Beide Taeter waren Rechtsextreme. Obwohl auch gewalttätige linke Gruppen und Einzelpersonen eine Bedrohung darstellen, scheinen rechtsextreme Netzwerke besser bewaffnet und größer zu sein. Es gibt auch eine anhaltende Bedrohung durch Extremisten, die vom islamischen Staat und al-Qaida inspiriert sind. Aber die Zahl der Angriffe von Rechtsextremen seit 2014 ist größer als die von islamischen Extremisten.

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Mit dem zunehmenden Trend zum Rechtsextremismus müssen die US-Bundes- und Kommunalbehörden einen Teil ihrer Fokussierung und ihrer Informationsressourcen darauf richten, in rechtsextreme Netzwerke einzudringen und zukünftige Angriffe zu verhindern. Um es klarzustellen, die Begriffe “Rechtsextreme” und “Linksextreme” entsprechen nicht den politischen Parteien in den Vereinigten Staaten, wie Republikanern oder Demokraten. Meinungsumfragen in den Vereinigten Staaten zeigen, dass die meisten Republikaner und Demokraten den Terrorismus verabscheuen.

Stattdessen bezieht sich der rechte Terrorismus gewöhnlich auf die Anwendung oder Bedrohung von Gewalt durch subnationale oder nichtstaatliche Einheiten, deren Ziele rassische, ethnische oder religiöse Überlegenheit, die Opposition gegen die Regierungsgewalt und das Ende von Praktiken wie Abtreibung sein können.4 Wie Bruce Hoffman schreibt, kritisieren rechte Terroristen im Allgemeinen den demokratischen Staat für “seine liberale Sozialpolitik und die Toleranz gegenüber unterschiedlichen Meinungen – neben der Zulassung von dunkelhäutigen Einwanderern in der nationalen Erwerbsbevölkerung und von Juden und anderen Minderheiten in Positionen der Macht oder des Einflusses”. 5 Der linke Terrorismus hingegen bezieht sich auf die Anwendung oder Androhung von Gewalt durch subnationale oder nichtstaatliche Einheiten, die sich dem Kapitalismus, Imperialismus und Kolonialismus widersetzen; sich auf Umwelt- oder Tierrechtsfragen konzentrieren; sich für prokommunistische oder prosozialistische Überzeugungen einsetzen; oder ein dezentrales gesellschaftspolitisches System wie den Anarchismus unterstützen.

Der Rest dieses Briefings ist in vier Abschnitte unterteilt. Die erste untersucht das Wachstum des rechten Terrorismus in den Vereinigten Staaten. Die zweite untersucht seine sich entwickelnde Natur in den Vereinigten Staaten, einschließlich der Nutzung des Internets und der sozialen Medien. Die dritte bewertet die Herausforderung des Rechtsextremismus in Europa. Im vierten Teil werden die Auswirkungen auf die Politik diskutiert.

Der Aufstieg des Rechtsextremismus
Die Terroranschläge von Rechtsextremen in den Vereinigten Staaten haben zugenommen. Zwischen 2007 und 2011 lag die Zahl solcher Angriffe bei fünf oder weniger pro Jahr. Sie stiegen dann 2012 auf 14; sie setzten sich zwischen 2012 und 2016 auf einem ähnlichen Niveau fort, mit einem Mittelwert von 11 Angriffen und einem Median von 13 Angriffen; und sprangen dann 2017 auf 31.7 Die FBI-Verhaftungen von Rechtsextremen nahmen 2018 ebenfalls zu.

Wie Abbildung 1 zeigt, betrafen die meisten rechtsextremen Angriffe Schusswaffen oder Brandsätze (letztere, zu denen auch das Anzünden von Zielen wie Moscheen gehörte). Diese Art von Waffen ist einfach zu erwerben, einfach zu benutzen und erfordert wenig Vorbereitung – besonders für Einzelpersonen. Die Täter griffen religiöse Persönlichkeiten und Institutionen an, vor allem muslimische oder jüdische Ziele (31 Prozent), Privatpersonen und Eigentum (29 Prozent) sowie US-amerikanische oder ausländische Regierungsziele in den Vereinigten Staaten, wie das Forsyth County Courthouse in Georgia oder das mexikanische Konsulat in Austin, Texas (14 Prozent).

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