von Jannis Seyffert

Im Superwahljahr 2009 wird unter anderem das Europäische Parlament neu gewählt. Doch welche Funktion besitzt diese Institution überhaupt? Wie setzt sich das Parlament zusammen?
Dies sind Fragen, die wir zu beantworten versuchen.

Der Sitz des Parlaments ist in Straßburg. Es wird alle 5 Jahre neu gewählt. Eine Besonderheit des Europäischen Parlaments ist, dass es das einzige direkt gewählte Organ der Europäischen Union ist. Zu den Wahlen sind die 492 Millionen Einwohner der 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union wahlberechtigt. Dabei wählen sie 785 Abgeordnete, welche fortan ihre Wähler repräsentieren.

Welche Aufgaben hat das Parlament?

Eine wichtige Rolle spielt das Parlament bei der Ausarbeitung von Rechtsvorschriften, welche Auswirkungen auf das Leben aller Bürger der EU haben. So befasst es sich zum Beispiel mit den Bereichen Gleichberechtigung, Umweltschutz, Verkehr, Verbraucherrecht oder Waren und Dienstleistungen.

Des Weiteren beschäftigt es sich mit den Themen Globalisierung, gemeinsame Innen- und  Sicherheitspolitik und Verteidigung der Menschenrechte.

Zudem ist es die Aufgabe des Parlaments, gemeinsam mit dem Europäischen Rat den Jahreshaushalt der Europäischen Union zu verteilen.

Wer sitzt im Europäischen Parlament?

Zurzeit sitzen 785 Abgeordnete im Parlament, wobei 99 Repräsentanten aus Deutschland kommen. Auch in der nächsten Wahlperiode stehen Deutschland 99 Sitze zur Verfügung.

Wie wird gewählt?

Bei der Europawahl wird in Deutschland das Verhältniswahlsystem mit geschlossenen Listen angewandt. Eine Besonderheit ist, dass Parteien selbst entscheiden können, ob sie mit einer gemeinsamen Liste für alle Bundesländer antreten, welche Bundesliste genannt wird, oder ihr Glück mit einzelnen Landeslisten versuchen.  Erreicht eine Partei weniger als 5% Prozent der abgegebenen Stimmen, so werden sie bei der Sitzverteilung nicht berücksichtigt.

Abschließend kann man nur jedem empfehlen, die einzigartige Möglichkeit zu nutzen, die nächsten 5 Jahre mit seinem Wahlzettel direkt mitzubestimmen.