Der Kreisverband Trier der NPD droht für den 30.5. ab 14 Uhr eine Kundgebung (Porta Nigra) zu den Kommunalwahlen an. Als Redner sind vorgesehen: Udo Voigt, Bundesvorsitzender, Safet Babic, NPD Spitzenkandidat zur Stadtratswahl und Matthias Faust, DVU Vorsitzender.  Babic wird nachgesagt, er hätte ein besonderes Verhältnis zu den “Helden” der Waffen-SS. In der „Deutschen Stimme“, führt er aus, dass ihm „der Opfergang der 20.000 Freiwilligen der bosnischen Waffen-SS zugleich Erbe und Verpflichtung“ sei (forum politik). Er selbst bezeichnet sich als “bosnischer Befreiungsnationalist”.

Mainz verhindert Naziaufmarsch am 1. Mai

Babic wurde im Zuge einer Schlägerei am 18.5. mit weiteren Kumpanen verhaftet. Merkwürdigerweise wurden die drei Täter, darunter auch Babic, nach Feststellung der Personalien und weiterer Beweismittel wieder auf freien Fuß gesetzt. Die Polizei wollte die Namen der Täter der Presse nicht nennen, sprach aber von der Beteiligung eines “Kandidaten” (FR, v. 22.5.). Die Ermittlungen wegen des Verdachts der schweren Körperverletzung dauern an.

Auch für Bad Dürkheim am 29.5. kündigt die NPD eine Kundgebung an.

MAINZ verhindert Neo-Nazi Aufmarsch am 1. Mai
Ein breites – und vor allem glänzend organisiertes – Bündnis von Gewerkschaften, Parteien, Kirchen u.a. hatte im Vorfeld sämtliche mögliche Abgangswege vom Bahnhofsvorplatz besetzt und blockiert, “unterstützt” von der Polizei und örtlichen Behörden durch die Aufstellung von Sicherheitsgittern zur Trennung der Gruppierungen. DAMIT war der Bahnhofsvorplatz DICHT, ohne irgendeinen Ausweg für den Nazi-Demo-Weg.  Die mehr als 3.000 GegendemonstrantInnen machten keine Anstalten, irgend eine Stelle freizugeben, die Polizei sah sich angesichts der massiven DemonstratInnenzahlen außerstande, einen möglichen Weg zu räumen. Nach und nach trudelten die Nazi in Kleinstgruppen ein und wurden unter gellendem Pfeifkonzert in ein am Bahnhof gelegenes Hotel geleitet. Um 12:00 Uhr waren es ca. 70, um 14:00 Uhr ca. 150, offenbar einige noch eiligst zusammentelefonierte Nachrücker eingeschlossen. Um ca. 15:00 Uhr wurde verkündet, dass das Innenministerium die erteilte Demogenehmigung für die Nazis in Anbetracht der Umstände aufgehoben UND SOMIT DIE DEMO VERBOTEN HATTE! Späte Erkenntnis, aber besser spät als nie.

Im Hotel berieten die Nazis die traurige Lage und gerieten sich dabei beim Streit über das weitere Vorgehen in die Haare (naja, bei Glatzen halt bildlich gemeint). Die “Feiglinge” hatten offenbar die Mehrheit in der Sitzung und wählten den Abzug durch einen Tunnel zurück in den Bahnhof .
Bericht eines Teilnehmers